AGB von creativ möbelwerkstätten

Allgemeines

Die folgenden Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in elektronischer oder schriftlicher Form) mit creativ möbelwerkstätten Innere Wiener Str. 7b 81667 München, nachfolgend „creativ möbelwerkstätten“ genannt. Sie gelten bei Auftragserteilung und Bestätigung als vereinbart. Abweichungen oder ergänzende Bedingungen sowie Nebenabsprachen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. „creativ möbelwerkstätten“ ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge & und Bestandteile des Auftrags bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren und Schadensersatz geltend zu machen, sofern kosten entstanden sind.

Angebote/Aufträge

Die Angebote sind stets freibleibend, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Kostenvoranschläge und alle sonstigen Unterlagen dürfen an Dritte nicht weitergegeben werden und sind bei Nichterteilung eines Auftrages unverzüglich als unser Eigentum zurückzugeben.

Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem Eingang der Anzahlung zu Stande. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebotes durch den Kunden gelten als neues Angebot. Bei einer Kündigung durch den Kunden ist der bis dahin entstandene Aufwand vom Kunden zu bezahlen.

Gewährleistung

Fehlen dem Liefergegenstand ihm schriftlich zugesicherte Eigenschaften, so werden diese kostenfrei nachgebessert, sofern „creativ möbelwerkstätten“ die Mängel zu vertreten hat. Erkennbare Mängel müssen an „creativ möbelwerkstätten“ unverzüglich schriftlich angezeigt werden, spätestens jedoch innerhalb 5 Tage nach Lieferung.

Mängelansprüche

Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen. Die Leistung ist zur Zeit der Abnahme frei von Sachmängeln, wenn sie die Vereinbarte Beschaffenheit hat und den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Ist die Beschaffenheit nicht vereinbart, so ist die Leistung zur Zeit der Abnahme frei von Sachmängeln, (a) wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte, sonst (b) für die Gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Werken der gleichen Art üblich ist und der Auftraggeber nach Art der Leistung erwarten kann. (c) Es gelten die Toleranzen unserer Zulieferer. Maßabweichungen innerhalb dieser Toleranzen gelten nicht als Mangel.

Holz ist ein Naturmaterial, evtl. Unregelmäßigkeiten in Farbe und Struktur sind kein Reklamationsgrund. Evtl. Unebenheiten am Fußboden werden bei Korpussystemen durch einstellen von Sockelfüßen oder unterlegen mit Distanzmaterial Ausgeglichen. Evtl. sichtbare Fugen sind Bauseitig technisch bedingt und stellen keinen Reklamationsanspruch dar.

Farbabweichungen von Dekoren / Oberflächen und Lackierungen zu unseren Mustern können Fertigungsbedingt auftreten, und stellen keinen Mangel dar. Aufgrund baulicher Gegebenheiten und Lichtverhältnissen vor Ort können ausgesuchte und Bemusterte Farben Strukturen anders Wirken. Darauf haben wir keinen Einfluss und schließen jegliche Gewährleistung und Haftung aus.

Haftung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand. Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Ansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.

Liefertermine

Liefertristen sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden. Von uns nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Lieferpflicht.

Bei unrichtigen oder den Arbeitsaufwand verschleiernden Angaben bzw. Mehraufwand, der vorher nicht absehbar war, wird eine termingerechte Fertigstellung nicht gewährleistet. Bei Leistungsverzögerungen, bedingt durch z.B. Mehraufwand, Betriebsstörungen, Streik, höhere Gewalt, hat der Kunde kein Recht auf Schadenersatz.

Liefer- und Leistungsvereinbarung werden schriftlich vereinbart. Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich per Post, Email oder Fax. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit Datum des Zahlungseinganges der Anzahlung. Sind erforderliche, notwendige Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist entsprechend.

Verlängert sich die Leistungszeit durch Gründe, die nicht von „creativ möbelwerkstätten“ zu vertreten sind, kann der Kunde auch hieraus keine Schadenersatzansprüche ableiten.

Der Kunde ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferfrist „creativ möbelwerkstätten“ eine angemessene Nachfrist (mindenstens 14 Tage) zu setzen. Bei evtl. Lieferfristen von Herstellern verlängert sich die Frist dementsprechend. Wird die Nachfrist 2 x von creativ möbelwerkstätten nicht eingehalten, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. bzw. Minderung zu verlangen.

Rücktritt

Tritt der Kunde von einem bereits erteilten und rechtskräftigen Auftrag von Dienstleistungen zurück, so muss der Kunde für den entgangenen Gewinn bzw. schon erstellte Arbeiten und aufgelaufene Kosten eine Entschädigung in Höhe des entstandenen Schadens an „creativ möbelwerkstätten“ bezahlen. Der Rücktritt vom Vertrag wegen angegebenen Mängeln kann nur erfolgen wenn diese nach 2 maligem nachgewiesenen nicht erfolgreichen Nachbesserungsversuchen von einem vereidigten Gutachter bestätigt werden. Fristsetzungen die keine klare und eindeutige Mangelbezeichnung aufweisen gelten als nicht gestellt.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Handwerkerdienstleistungen sind lohnbezogene Kosten, sofort zu bezahlen und nicht skontoabzugsfähig. Die im Vertrag angegebenen Kosten und Beträge können bis zu maximal 15% variieren, wobei „creativ möbelwerkstätten“ bestrebt ist, die angegebenen Preise einzuhalten. Die Abrechnung der Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung, zahlbar innerhalb sofort, Zahlungsverzug tritt nach 10 Tagen ein.

Nach gesetzlicher Neuregelung lt. § 284 und § 286 BGB tritt bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist ohne Mahnung Zahlungsverzug ein, so dass wir gehalten sind, ab Verzugseintritt den banküblichen Verzugszins von ca. 9,5% in Rechnung zu stellen. Hier ist der jeweils Aktuelle Zinssatz maßgeblich.

„creativ möbelwerkstätten“ steht das Recht zu, in Verzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Preisänderungen, Druck und Irrtümer sind vorbehalten. Bei Abweichungen im Hinblick auf Zeitaufwand aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, wie z.B. eine Ausdehnung des ursprünglichen Auftrages auf weitere Arbeiten, werden diese weitere Arbeiten zusätzlich berechnet.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die creativ möbelwerkstätten aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zustehen, behält sich „creativ möbelwerkstätten“ das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung vor. (Vorbehaltsware) Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug- ist creativ möbelwerkstätten berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und den Vertrag zu lösen, bzw. Schadensersatz zu verlangen.

Erfüllungsort/Gerichtsstand

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ungültige wird durch eine Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der ungültigen am nächsten kommt.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten und Erfüllungsort ist der Sitz von „creativ möbelwerkstätten“ in München.

München, Januar 2015

Creativ möbelwerkstätten

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